Unsere Beiträge im Online-Dienst der juristischen Informationen C.H.Beck LEGALIS

Im  Online-Dienst der juristischen Informationen C.H.Beck LEGALIS kann man die Beiträge unserer Anwälte und Steuerberater nachlesen. Wir kommetieren die Änderungen in den Gesetzen, Urteile, und analysieren die Rechtsfälle.

Im Oktober und November 2020 wurden die Beiträge der Rechtsanwältinnen Aneta Formalik und Alicja Kociemba sowie der Steuerberaterin Iwona Jacieczko veröffentlicht.

Wir laden zur Lektüre unserer  „N.ius” zur Rechtssprechung und zur Gesetzgebung:

• Die eigene Zahlung der gespendeten Gelder befreit nicht von der Erbschafts- und Schenkungssteuer.
• Ungültigkeit der Entscheidung des Ministerpräsidenten über die Betreuung der Polnischen Post mit der Durchführung der Wahlen im Korrespondenz-Modus.
• Zwecks der Feststellung, ob ein Grundstück ein „für Wohnzwecke bebautes Land” darstellt, ist es unerlässlich, alle Umstände der Sache zu berücksichtigen.
• Festlegung der Öffnungszeiten der allgemein zugänglichen Apotheken verletzt das Wesen der Freiheit der wirtschaftlichen Tätigkeit nicht.
• Ein rechtlicher Charakter des Einspruchs gegen den Beschluss des kommunalen Berufungskollegiums.
• Die Gleichheit der Begriffe „Inkrafttreten” und „Gelten” (eines Beschlusses).
• Für eine fehlerhafte Baugenehmigung ist der Landkreis verantwortlich.
• Ungültigkeit des Beschlusses des Gemeinderats über die Öffnungstage und Öffnungszeiten  sowie Schließungstage und Schlieβungszeiten von Geschäften im Einzelhandel.
• Ist die Änderung des Datums der Rekultivierung des Bodens möglich?
• Zum Umgang mit der Beschwerde auf die Tätigkeit des Gemeindevorstehers.
• Rückerstattung der Kosten für die Beförderung eines behinderten Kindes zur Schule oder zum Kindergarten – nur für zwei Fahrten
• Die öffentliche Verwaltung arbeitet on-line.
• Schwerwiegende Rechtsverstöβe bei der Entscheidung über den Antrag auf Zugang zu öffentlichen Informationen
• Ein Kandidat für einen Laienrichter muss über die Sitzung des Gemeinderats nicht individuell informiert werden.
• Prolongationsgebühr in Zeiten von COVID-19.
• Die Absicht und die Beweggründe in der Straftat nach Art. 276 des Strafgesetzbuches
• Der beschuldigte Bürgermeister und die Übergabe des Rechtsfalles zur Prüfung an ein anderes gleichrangiges Gericht
• Die Entlassung des medizinischen Personals aus der strafrechtlichen Haftung für medizinische Fehler im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Epidemie COVID-19.
• Steuer auf das Einkommen aus einem Anlagemittel – eines Gebäudes des Studentenwohnheimes.

Praktische Analyse

Die Teilbarkeit der Baugenehmigung im Hinblick auf den Prozess.