Vom Mai bis September 2020 findet der Europäische Wirtschaftskongress statt – das größte Wirtschaftstreffen Mitteleuropas. Wegen der Coronavirus-Epidemie finden in diesem Jahr einige Veranstaltungen im Rahmen des Kongresses online statt.
Im Namen der Anwaltskanzlei nahmen in den Tagen vom 18. bis 20., am 25. und am 27. Mai 2020 die Vertreterinnen am Kongress teil, die sich in ihrer täglichen Praxis unter anderem auf Kommunalverwaltungsrecht spezialisiert haben: die Rechtsanwältinnen Aleksandra Urbanowska-Bohun und Aneta Fornalik.
In der Kanzlei sind sie für die Erbringung von Dienstleistungen für Mandanten aus dem Sektor der Einheiten der öffentlichen Finanzen verantwortlich, darunter insbesondere der territorialen Selbstverwaltung.
Der diesjährige Kongress bot die Gelegenheit dazu, die Meinungen vieler Experten zu hören, die sich Gedanken darüber machten, wie sich die Coronavirus-Epidemie auf die Tätigkeit verschiedener Wirtschaftsbranchen, aber auch auf die territoriale Selbstverwaltung auswirken wird, die eine bedeutende Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung spielen und die von allen Podiumsteilnehmern des Kongresses als Schlüsselinvestor bezeichnet wurden. Diese Fragen wurden am 18.-20. Mai 2020 besprochen, und zwar unter Teilnahme u.a. des Marschalls der Woiwodschaft Schlesien Jakub Chełstowski, des Präsidenten der Stadt Katowice Marcin Krupa, der Präsidentin der Stadt Łódź Hanna Zdanowska und der Vertreter des Polnischen Städtebundes, der Vertreter der Regierungsverwaltung in der Person u.a. der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Entwicklung Jadwiga Emilewicz und der Ministerin für Fonds und Regionalpolitik Małgorzata Jarosińska-Jedynak, sowie der Vertreter der Baubranche, die für das Funktionieren der Selbstverwaltung in der heutigen Zeit entscheidend ist – in der Person des Vorstandsmitglieds von Strabag S.A. Wojciech Trojanowski und des Vizepräsidenten des Vorstandes von Budimex S.A. Artur Popko. Über die Rolle der Europäischen Union bei der Bekämpfung der Krise nach der Pandemie hat unter anderem der ehemalige Premierminister und Präsident des Europäischen Parlaments und der derzeitige Europaabgeordnete Prof. Jerzy Buzek gesprochen.
Am 27. Mai 2020 jährten sich zum 30. Mal die ersten freien Wahlen nach 1989, d.h. die Wahlen zu den Gemeinderäten. Während des Kongresses hat man auf diese Art und Weise das 30-jährige Bestehen der territorialen Selbstverwaltung in Polen gefeiert, was eine Gelegenheit zu vielen Erinnerungen, Zusammenfassungen und Reflexionen bot, die unter anderem von Andrzej Dera – dem ehemaligen Präsidenten der Stadt Ostrów Wlkp. und dem jetzigen Staatssekretären in der Kanzlei des Präsidenten der Republik Polen, dem Marschall der Wojewodschaft Westpommern – Olgierd Geblewicz, dem Marschall der Wojewodschaft Schlesien – Jakub Chełstowski und dem Staatssekräter in dem Ministerium für Fonds und regionale Politik – Waldemar Buda.
Während der Debatten und Diskussionsrunden an diesem Tag wurden Perspektiven und Probleme erörtert, mit denen die kommunale Selbstverwaltung in Angesichts der Wirtschaftskrise konfrontiert wird, sowie die Möglichkeiten der Krisenüberwindung, die Investitionsmöglichkeiten der kommunalen Selbsverwaltung unter diesen veränderten Umständen, darunter die über die Chancen der PPP-Projekte diskutierte unter anderem die Präsidentin der Stadt Ostrów Wlkp. – Beata Klimek, der Präsident der Stadt Gdynia –Wojciech Szczurek, der Landrat der Stadt Żywiec – Andrzej Kalata und die Kassenbeamtin der Stadt Gdańsk Izabela Kuś.
Die durchgeführten Gespräche haben gezeigt, welch eine groβe Rolle im Wirtschaftsleben die territoriale Selbstverwaltung spielt, die eine der gröβten Investoren ist und deren Investitionen die Wirtschaft maβ̶geblich ankurbeln. Die Ergebnisse der Diskussionen haben gezeigt, wie wichtig die Reform der Kommunalfinanzen ist und die Möglichkeit, die Selbstverwaltung für die Verluste zu entschädigen, die aufgrund geringerer Einnahmen aus Einkommenssteuer, lokalen Steuern, sowie Steuern aus anderen Instrumenten entstanden sind, die die Kommunalverwaltungen für Unternehmer im Rahmen der lokalen Krisenschutzmaßnahmen vorbereitet haben.
Somit war die Teilnahme am Kongress wie immer eine Gelegenheit zur Erweiterung des Wissens, da zur effektiven Beratung unserer Mandanten notwendig ist.
Wir danken allen Teilnehmern für die auβergewöhnlich inspirierenden Auftritte.
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