Ein Erfolg in dem Rechtsstreit um Bauarbeiten

Ein Erfolg in dem Rechtsstreit um Bauarbeiten

Die Kanzlei hat einen Rechtsstreit im Zuge des Berufungsverfahrens erfolgreich abgeschlossen, in dem der Rechtsanwalt Przemysław Przerywacz eine der führenden polnischen Ingenieur- und Exekutivgesellschaften vertrat, die im ganzen Land tätig ist. Der Streitwert betrug fast 725.000,00 PLN. Am 26. Juli 2019 hat das Berufungsgericht in Poznań ein Urteil verkündet, das den Rechtsstreit in einer für den Mandanten der Kanzlei günstigen Weise beigelegt hat.

In diesem Rechtsfall ging es um die Ansprüche des prozessualen Gegners der Kanzlei (Subunternehmer), die im Zusammenhang mit dem von dem Mandanten der Kanzlei abgeschlossenen Vertrag über Bau- und Montagearbeiten stehen, in Rahmen dessen sich der Subunternehmer dazu verpflichtet hat, die im Vertrag festgelegten Arbeiten auszuführen.

Wichtige – vom Gericht erster und zweiter Instanz – geprüfte Fragen waren die Möglichkeit der Berechnung von Vertragsstrafen im Zusammenhang mit dem Rücktritt vom Vertrag, und die Wirksamkeit des Rücktritts auf der Grundlage von Art. 491 des Polnischen Zivilgesetzbuches.

Der Rechtsanwalt Przemysław Przerywacz argumentierte, dass die Meldung des Vorhandenseins von Hindernissen bei der Erfüllung des Vertrages nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; für die ordnungsgemäße Ausübung des Rücktrittsrechts ist es jedoch erforderlich, den Rücktritt vom Vertrag in der Situation anzukündigen (die Möglichkeit des Rücktritts mitzuteilen), in der die Hindernisse nicht beseitigt worden sind, die während der Erfüllung des Vertrages aufgetreten sind, und seine ordnungsgemäße Erfüllung verhindert haben.

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